Anti Atom Berlin fordert Bündnis 90 / Die Grünen auf, Merkels Fahrplan zum Atomausstieg abzulehnen!
Auf ihrer Sitzung beschloss Anti Atom Berlin ein Ja zu Merkels Fahrplan zum Atomausstieg nicht hinzunehmen. Vielmehr fordert Anti Atom Berlin die Mitglieder des Grünen Sonderparteitages zum Atomausstieg auf, den Leitantrag der Parteiführung zur Zustimmung für Merkels Atomausstieg abzulehnen.
Wir erinnern:
- 02. November 1996 - Grüne lehnen sofortige Stilllegung des Akw Krümmel ab
- 15. Juni 2000 - Bündnis 90 / Die Grünen vereinbart mit der SPD einen von der Anti-Atom- Bewegung nicht gewollten verlängerten Atomausstieg, der kein Atomausstieg ist
- Dezember 2000 – Die rot-grüne Bundesregierung gewährt der Ukraine einen Kredit in Höhe von 3,1 Milliarden Euro zum Bau von neuen Atomreaktoren als Ersatz für Tschernobyl
Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima forderte Bündnis 90 / Die Grünen einen Atomausstieg bis zum Jahr 2017. Am Samstag wiederum entschied sich die Parteiführung der Grünen auf den Kurs von Merkel & Co umzuschwenken und machte alle vorher geäußerten Statements zur Makulatur.
Ein Ja zu Merkels Atomausstieg wäre ein Ja zu 10 weiteren Jahren Atomenergie mit all seinen Risiken und weiteren Unmengen giftigen Atommülls mit seinen ungelösten Endlagerproblemen. Dieses Ja würde alte Gräben zwischen der Partei und der Anti-Atombewegung wieder aufreißen. Wir von Anti Atom Berlin erwarten von Bündnis 90 / Die Grünen, dass sie endlich das tun, was ihre Wähler von ihnen erwarten: Rückgrat zeigen, ihren Forderungen Nachdruck verleihen und einen schnellstmöglichen stufenweisen Atomausstieg!
Der Ausstieg aus der Atomenergie kann nur zusammen mit einem langfristigen Konzept/Fahrplan zum Umstieg auf Erneuerbare Energien erfolgen. Nur mit einem klar formulierten Ziel, gepaart mit entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen, kann die nötige Investitionssicherheit für ambitionierte Projekte gewährleistet werden. Der Formulierung und Festschreibung eines Ziels muss eine offene und öffentlich geführte Debatte vorangehen (ähnlich Ethikkommission). Beim Umbau muss weiterhin Chancengleichheit für alle beteiligten großen und kleinen Akteure bestehen.
Wir erinnern Bündnis 90 / Die Grünen daran, dass vor ihrer Zeit als Teil der rot-grünen Bundesregierung, auch für sie ein Atomausstieg so aussah:
- Es werden keine neuen Brennstäbe mehr in die Atomreaktoren eingeführt
- Akw's laufen solange, bis die Brennstäbe verbraucht sind - dann wird abgeschaltet
- Abgeschaltete Akw’s dienen solange als Zwischenlager bis ein vernünftiges Endlager vorhanden ist
Anti Atom Berlin erwartet von Bündnis 90 / Die Grünen, dass diese alten Forderungen der Anti-Atom-Bewegung jetzt durchgesetzt werden! Alles andere sehen wir als Verrat an der Anti-Atom-Bewegung an und macht diese Partei unglaubwürdig.
Wir werden dabei sein, wenn die Grünen ihren Sonderparteitag abhalten! Wir fordern alle Anti Atom Bewegte dazu auf am Samstag zur Messehalle 19 (Eingang Masurenallee) zu kommen. Wir werden laut sein und wir werden hören, was Bündnis 90 / Die Grünen beschließen!
Wir erwarten von den Grünen, endlich wieder hinter der Bewegung zu stehen, aus der sie hervorgegangen sind!
